Lange habe ich überlegt, schreibe ich oder nicht. Denn meine Gedanken sind leider nicht deckungsgleich mit der dröhnenden Kriegspropaganda der Medien und leider auch nicht mit der Bundes-CDU. Dennoch ist es für die leidenden Menschen im Kriegsgebiet wichtig, dass eine Lösung gefunden wird, die ihr Leiden beendet. Dabei können wir Bürger eine wichtige Rolle spielen, wenn wir gemeinsam für eine diplomatische Lösung kämpfen.

 

                                     Krieg in der Ukraine, Frieden nicht in Sicht

Frieden schaffen ohne Waffen, ein Schlagwort der Parteien „Die Grünen und der SPD“ riefen in der Vergangenheit Hunderttausende Menschen auf die Straßen um das Leid der Betroffen zu beenden. Mit guten Ratschlägen und moralischen Appellen an die Kriegsparteien, zu denen man selbst nicht zählte, zeigte man Gesicht.

Nun, Jahre später, ist man selbst zumindest indirekt Kriegspartei und in der Regierungsverantwortung. Scheinbar hat dieser Umstand dazu geführt, die einstigen guten Ratschläge an Andere vergessen zu haben. Leider sind kritische Stimmen in unserer Medienlandschaft nicht zu vernehmen. Unentwegt wird Russland als der Bösewicht und die Ukraine als armes Opfer dargestellt. Keiner berichtet zumindest neutral über Hintergründe und Ursachen dieses Konfliktes.

Richtig ist, dass jedes Land volle Souveränität und Entscheidungsfreiheit in seiner Ausrichtung (Ost/West-Bindung) haben sollte. Dieser Fakt wird aber durch unverrückbare Gegebenheiten mitunter eingeschränkt, weshalb es dann auf das politische Geschick der diplomatischen Verhandlungen ankommt. Auch können innerpolitische Fakten den Handlungsspielraum einschränken.

Folgende Fakten liegen vor: Russland als östliche Supermacht mit dem Anspruch auf Akzeptanz und einem neutralen Korridor mit Gegenpart USA und Nato. Sowie Staatsgebiete in welchem sehr viele Bürger mit russischen Wurzeln leben und sich nicht als Ukrainer sehen. 

Die Ukraine warb mit der Einsetzung der Regierung um Selensky fortan um Mitgliedschaft in der Nato und der Eurozone. Trotz mehrfachen Mahnungen, das eine Mitgliedschaft in der Nato eine Provokation gegenüber Russland darstellen würde, zog man diese Absicht nicht zurück.

Russland musste langfristig damit rechnen, dass Nato Schiffe auf der Krimhalbinsel liegen und diverse Waffensysteme aus der Ukraine in Richtung Moskau zeigen würden.

Eine Provokation mit der Aussicht auf absolute Eskalation.

Die USA oder Europa haben nicht eingelenkt, sondern die Ukraine bei der Mobilmachung sowie Ausstattung mit Waffen und mit militärischem Equipment unterstützt. Die USA hat Militärberater und Ausrüstung sofort geliefert und somit für einen kommenden Krieg Unterstützung signalisiert. Damit sind die Befürchtungen Moskaus bestätigt worden.

In Europa gab es keine Vermittler, obwohl Russland immer deutlicher wurde. Somit hat Europa also wissentlich und absichtlich einen Krieg zwischen diesen Ländern zugelassen!

Die USA fungiert wieder als Brandstifter, um vermutlich seine eigene weltpolitische Position zu stärken.

Und keiner soll behaupten das die USA, einer Pro-Russischen Ausrichtung (gedachtes Szenario) von Mexiko tatenlos zusehen und die drohende Stationierung „Friedenssichernder Waffen“ in Mexiko als Ausdruck souveräner Staatspolitik akzeptieren würde. Siehe Beispiel Kubakrise!

Ein weiterer Fakt ist, dass die Krim 1783 durch Truppen der Zarin Katharina II erobert wurde. Seit dieser Zeit wurde die Krimhalbinsel Stück für Stück mit russischen Bürgern besiedelt. Gleiches gilt auch für die Randgebiete der Ukraine in Richtung Russland.

Das war bis 2014 kein Problem, da man sich als Brudervolk angesehen hatte und beide Volksgruppen sich tolerant verhielten.  Mit der Maidanrevolution jedoch wurde in der Ukraine eine anti-russische Politik gefahren. So wurde die russische Sprache teilweise verboten und nur Ukrainisch als Amtssprache zugelassen. Russische Bürger sind Bürger zweiter Klasse geworden, weil diese keine öffentlichen Ämter bekleiden durften, keine Studienplätze erhielten, russischen Lehrkräften gekündigt wurde (es gibt weitere Beispiele). Das bewirkte, dass sich diese ausgegrenzten Bürger nicht der Ukraine verpflichtet fühlten, weshalb sich daraus separatistische Bewegungen entwickelten.

Europa und die deutsche Bundesregierung haben sich zu keinem Zeitpunkt für eine Gleichbehandlung der russischen Volksminderheit in der Ukraine ausgesprochen. In anderen Ländern der weiten Welt, die keine Verbindung zu Deutschland haben, setzt man sich ein.

Die Ukraine hat sich mit der Ausgrenzung ein weiteres Problem selbst erschaffen. Dieses Problem, was durch Ignoranz und einer gewissen Feindseligkeit erzeugt wurde, ist auch ein Teil der Ursache des Krieges.

Stellen wir uns vor: Durch starke Population der muslimischen Bevölkerung im Saarland haben die Muslime 2090 eine 80-prozentige Volksmehrheit. Diese 80 Prozent wollen oder können nicht die deutsche Sprache sprechen und teilen auch unsere Werte nicht. Daraus resultieren verfassungsfeindliche landespolitische Handlungen, weil sich in der Landesregierung 80 Prozent Muslime befinden, welche den Koran als Leitfaden ihres Handelns ansehen. Auch werden keine Steuern an die BRD gezahlt, usw. Faktisch ist das Saarland durch eigene Siedlungspolitik verloren. Eine Reaktion mit militärischen Handlungen verstärkt die Ablehnung und schweißt die „Angegriffenen“ zusammen. Möglicherweise werden muslimische Staaten über Luftbrücken das neue Saarland unterstützen. Ein Krieg der nicht zu gewinnen ist. Die Folge ist tausendfaches menschliches Leid.

Dieses menschliche Leiden haben wir nun in der Ukraine 100.000-fach. Hier werden wieder Menschen aufeinandergehetzt um übergeordnete weltpolitische Interessen zu bedienen. Im Internet wird unverhohlen mit Freude gezeigt, wie effektiv russische Soldaten durch westliche Drohnentechnik in Stücke gerissen werden. Hier werden die russischen Bürger regelrecht entmenschlicht. 

Das kann keine gute Grundlage für Friedensverhandlungen und Frieden in der Zukunft sein.

Warum wird nicht verhandelt, der Menschen wegen? Wer hindert die Weltgemeinschaft an einer Blauhelmmission? Warum kann die Weltgemeinschaft nicht unabhängige Volksabstimmungen in den umstrittenen Gebieten durchführen? Die Grundlage einer Volksabstimmung muss aber die Zusicherung einer beiderseitigen Akzeptanz des Ergebnisses sein!

Ganz offensichtlich versucht die westliche Welt einen Gegenspieler zu eliminieren, um dann in der Welt noch freier und ungenierter agieren zu können.

Die Grünen frohlocken vermutlich, da die Bundesbürger und die Bundeswirtschaft nun nichtmehr das Gas aus Russland konsumieren können und hoffen dadurch auf einen schnelleren Energiewandel.

Zuletzt möchte ich ganz klar sagen: Ich bin kein Russlandfreund oder Putinversteher! Es geht um Gerechtigkeit in der Bewertung des Konfliktes und um die Menschen, die diesen Konflikt ausbaden müssen.

Das Sprichwort: „Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst“ bewahrheitet sich leider wieder.

Erik Nickel

Mitglied der CDU Ortsgruppe Erkner


Hinweis: Unter den Mitgliedern der CDU Erkner gibt es sehr differenzierte Sichtweisen auf den internationalen bewaffneten Konflikt in der Ukraine. Dieser Beitrag spiegelt ausschließlich die Meinung des Verfassers wider.