Sehr geehrte Mitglieder der Märkischen Union,

liebe Freunde,

die geplatzte Eröffnung des Flughafens BER zeigt einmal mehr, dass den Aussagen des stellvertretenden "Aufsichtsratsvorsitzenden" des Flughafens BER, Matthias Platzeck, nicht mehr Glauben geschenkt werden kann. Platzeck hat anscheinend seit Monaten seine Funktion als "stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender" nicht "ordnungsgemäß" wahrgenommen oder die Bürger und das Parlament mit grandioser Ahnungslosigkeit und Leichtsinnigkeit hinters Licht geführt.

Dadurch ist unserem Land Brandenburg erneut ein Imageschaden entstanden. Zudem muss mit erheblichen finanziellen Mehrbelastungen für die Steuerzahler gerechnet werden. Die Märkische Union hat dies schon im letzten Jahr vermutet und immer wieder auf die problematische Situation hingewiesen. Deshalb haben wir auf dem letzten Landesparteitag am 22. Oktober 2011 den Landesfachausschuss „Zukunft Flughafen Berlin Brandenburg“ eingesetzt. Dieser hat unter dem Vorsitz von Rainer Genilke die Potsdamer Erklärung mit kurz- und langfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der betroffenen Anwohner nach Inbetriebnahme des Flughafens BER erarbeitet. Sie wurde am 30. März einstimmig im Landesvorstand der Märkischen Union beschlossen. Die Erklärung ist beigefügt.

Damit hat die Märkische Union zum Thema Flughafen Berlin-Brandenburg genau die richtigen Fragen gestellt, frühzeitig Position bezogen und Lösungsmöglichkeiten für die Betroffenen aufgezeigt. Dies unterstreicht auch noch mal die gestrigen Regierungserklärung des regierenden Bürgermeisters von Berlin und Vorsitzendem des Aufsichtsrates der FBB Klaus Wowereit deutlich.

Genauer Wortlaut von Klaus Wowereit:

"Die Weiterentwicklung dieses Flughafens hängt damit zusammen, dass Berlin wächst und, dass die Region insgesamt wächst, sowohl bevölkerungsmäßig wie auch wirtschaftlich wächst. Und deshalb wird dieser Flughafen auch nachdem er an den Start gegangen ist sicherlich erweitert werden müssen. Und wir werden auch rechtzeitig die Entscheidung über den ersten Satelliten treffen müssen, weil auch jetzt schon erkennbar ist, dass der Flughafen natürlich weiter ausgebaut werden muss."

Die Märkische Union will ohne wenn und aber einen wirtschaftlichen Flughafen in Brandenburg. Wir sind aber im Gegensatz zur Landesregierung der festen Überzeugung, dass dies nur gelingen kann, wenn Bürger transparent und ehrlich in den Entwicklungsprozess mit einbezogen werden. Weiterhin muss jede Möglichkeit genutzt werden, negative Folgen zu vermeiden bzw. zu verringern. Die Märkische Union versteht die betroffenen Anwohner als wichtige Partner für die zukünftigen politischen Entscheidungen und für die Entwicklung des Flughafenstandortes Brandenburg.

Mit besten Grüßen

 

Dieter Dombrowski