CDU Stadtverband Erkner

Ursache und Wirkung, eine Analyse mit Rückblick auf das Jahr 2015

Laut ist das Klagelied der Sozialkassen und deren in Verantwortung stehenden Personen. Jeden Tag ertönt aus den Medien eine neue Idee aus den Reihen der Bundesministerien, wie die gigantischen Defizite in der Rentenkasse, Krankenkasse und Pflegekasse ausgeglichen werden können.

Viele Ursachen werden bei den Versicherten erkannt. Sie leben zu lange, arbeiten zu kurz, die Behandlungskosten der Patienten sind zu teuer, wie auch die Medikamente.

Entsprechend sollen diese auch die Last tragen. Mit "Last tragen" wird gemeint, die Rechnungen zu bezahlen. Und bezahlen kann nur der, der auch rechnerisch das Geld hat. Und wer in unserem Land Geld hat, ist meist auch der, der dafür sein Leben lang gearbeitet und umsichtig mit seinem Geld umgegangen ist.

Alle anderen, die ihr Leben mit wenig oder keiner Arbeit verlebt haben oder mit viel Selbstverwirklichung und tollen langen Weltreisen ihr Geld durchgebracht haben, brauchen sich bis heute keine Sorgen machen. Der Sozialstaat wird anscheinend vollumfänglich mit den Mitteln der anderen aufrechterhalten.

Aber was wir auch nicht vergessen sollten und meist in den Medien verschwiegen wird, ist die Tatsache, dass ohne direkte Zustimmung die Regierungsverantwortlichen seit ca. 30 Jahren Millionen von Zuwanderern in unser Land gelassen haben. Dabei war legal oder illegal egal, denn zurück musste fast keiner.

Um es hier ganz unmissverständlich zu sagen: Wer zu uns kommt, arbeitet und so seinen Teil zum Gelingen unserer sozialen Markwirtschaft beiträgt, unsere westliche Lebensweise nicht in Frage stellt, ist für mich herzlich willkommen, egal ob dieser ursprünglich ein Recht auf Asyl hatte oder nicht.

Aber Fakt ist doch auch, dass recht viele Geflüchtete -aus welchen Ländern auch immer-, seit 30 Jahren und länger in unser Sozialsystem eingewandert sind und sich darin ihr Leben eingerichtet haben.

Auch ist die Auszahlung von Kindergeld und anderen Leistungen an "Nichtdeutsche", egal wohin, problemlos möglich und wird offensichtlich nicht tiefgründig geprüft.

2015 war die Lage in den Sozialkassen schon angespannt und einige Prognosen wiesen für die nächsten Jahre schon mit der bestehenden "Kundenklientel" eine prekäre negative Tendenz aus.

Nicht umsonst hat Thilo Sarrazin (eh. SPD) 2010 - 2018 seine Prognosen für das Land und die Sozialkassen akribisch in diversen Büchern niedergelegt. Wolfgang Bosbach hat in den Kreisen unserer CDU das gleiche Ergebnis präsentiert und vor einer Überlastung des Sozialsystems bei weiterer Zuwanderung gewarnt.

Dafür wurden diese als rechtsradikale Nestbeschmutzer diffamiert, beruflich und sozial ausgegrenzt, bis hin zum Rauswurf aus der Partei (Sarrazin).

An den Bahnhöfen stand 2015 die Linke Community mit Transparenten auf denen stand: "Refugees welcome", mit Applaus und Willkommensrufen wurden Hundertausende empfangen.

Die SPD, Sozialverbände und Gewerkschaften haben Demos organisiert unter dem Thema "Unteilbar" wo für die Aufnahme von Millionen Migranten geworben wurde.  Ebenso ist mir noch der Slogan "Wir haben Platz" gut in Erinnerung.

Auch wurde von Winfried Kretschmann (Grüne), Johanna Ueckermann (Juso-Chefin) und Johanna Wanka (CDU Bildungsministerin), aber auch aus den Reihen des DGB geäußert "Wir sind ein reiches Land".

Wer nicht mitmachte und sich gegen diese Massenmigration wandte, weil er die Kosten kommen sah, war rechts und ein Hetzer.

Ziel war es, kritische Stimmen mundtot zu machen und den gegenseitigen Austausch im Volk zu unterbinden. In staatlichen Behörden wurde explizit Angst vor Kündigung bei "falschen" Äußerungen gestreut.

Ich muss heute davon ausgehen, dass es diesen Personen bekannt gewesen sein muss, dass es

weder genug Wohnraum gibt, noch genug finanzielle Mittel in den Sozialkassen sind.

Dem nicht genug hatte die Rot-Grüne Bundesregierung auch noch den "Kein Bock auf Arbeit- Mitbürgern“ einen neuen Namen "Bürgergeldempfänger" gegeben und vom Ziel einer Arbeitsaufnahme entbunden. Offensichtlich war es an dieser Stelle nicht so wichtig, wie viele Menschen in die Sozialkassen einzahlen und/oder für ihr Alter selbst vorsorgen.

Heute, 10 Jahre später, ist unser Sozialsystem bankrott. Es gibt dazu kaum noch bezahlbaren Wohnraum und wenn Wohnraum entsteht, dann meist nur mit WBS kostengünstig zu haben, sehr oft auch bevorzugt vergeben an Migranten (zumindest in Berlin zu beobachten).

Die "Dekarbonisierung" unserer Wirtschaft entpuppt sich als Ent-Industrialisierung. Der Wegfall von mehreren 100.000 Arbeitsplätzen durch Firmenschließungen und -Abwanderungen führt zudem zu weiteren Ausfällen in den Sozialkassen.

Zusammenfassend lässt sich feststellen das wir als Volk wieder Ideologen auf dem Leim gegangen sind und aus einem Gemisch aus Bequemlichkeit, Verblendung, vorauseilendem Gehorsam, Feigheit bis hin zur Interessenlosigkeit unseren hart erarbeiteten Wohlstand der eigenen als auch der vergangenen Generationen nahezu verschenkt haben. Besonders hart wird es den Osten Deutschlands treffen, wo die Wohlstandsspeck- Geldreserve in erster Generation hart erarbeitet wurde. 

Umso haarsträubender empfinde ich die kürzlich getätigte Aussage eines CDU-Repräsentanten, auch auf die Veräußerung das Eigenheims zu setzten, falls der Inhaber ein Pflegefall wird. 

Alle Reformmaßnahmen sind bisher gänzlich zu Lasten der tatsächlich arbeitenden Menschen in Deutschland getroffen worden. Maßnahmen auf Seiten derer, die die Kosten tatsächlich verursachen, sind nicht getroffen worden. Oder aber auch, dass der Staat selbst seine Ausgaben für freiwillige Leistungen einkürzt, wird nicht erfolgen.

Die Lehre daraus muss sein, dass alle Bürger ganz genau hinschauen, was die Tagesschau uns weismachen möchte. Jeder muss sich nach wie vor selbst seine Gedanken machen und ggf. auch recherchieren und ganz unaufgeregt mal die Thesen des Anderen durchdenken.

Ich danke allen mutigen Bürgern, die sich nicht verbieten lassen, dass zu sagen, was gesagt werden muss. Genau dieser Mut ist die Keimzelle der Veränderung und das Bürgerrecht in einer Demokratie.