Wir wollen Sicherheit und Ordnung in Erkner (Juni 2025)

Die gemeinsame Beschlussvorlage von CDU/FDP- Fraktion sowie SPD-Fraktion hatten wir nunmehr in den Fachausschüssen vorgestellt und beraten. Die Stadtverwaltung störte die Formulierung "regelmäßig" bezüglich der Ausweitung der Arbeits-/Einsatzzeiten des Ordnungsamtes. Dieses sei den Mitarbeitenden nicht zuzumuten und auch personell wäre das nicht leistbar. Daher wurde die Beschlussvorlage auf "unregelmäßig" abgeändert. Weiterhin widersprach unser Bürgermeister Herr Pilz unserer Sachdarstellung von wiederkehrenden massiven Straftaten im Stadtbereich, da es in 2024 nur 8 Strafanzeigen gab. Jede Farbschmiererei an jeder Stelle ist eine Straftat. Jede zerstörte Glasscheibe an einer Haltestelle ist eine Straftat. Jede zerstörte Sitzbank ist eine Straftat. Jedes entwendete Verkehrsschild ist eine Straftat. Offensichtlich zeigt unsere Stadt, hier das Ordnungsamt, keine Straftaten an. Auf diesen Umstand angesprochen, erwiderte Herr Pilz "Es sei nicht die Aufgabe eines Ordnungsamtes". Dem widersprechen wir deutlich! Das Ordnungsamt hat sehr wohl Sachbeschädigungen zu dokumentieren und anzuzeigen. Nur so lässt sich ein realistisches Lagebild gegenüber der Polizei darlegen.
Wir halten Farbschmierereien und Sachbeschädigungen für jugendtypische Deliktfelder und haben dies in der Sachbegründung auch so niedergelegt.
Hier sahen die AFD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen eine ungerechtfertigte Stigmatisierung von Jugendlichen und widersprachen auch der von uns erkannten Notwendigkeit einer Erhöhung staatlicher Präsenz.
Die AFD entgegnete, es sei Aufgabe der Polizei, für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Dem ist nicht zu widersprechen. Doch leider haben die jährlichen Gesprächsrunden mit dem Leiter der Polizeiwache Erkner zu keiner erhöhten dauerhaften Präsenz der Polizei im Stadtgebiet geführt. Auch haben gerade die Farbschmierereien und Sachbeschädigungen nicht abgenommen.
Daher sehen wir als letztes und mögliches Mittel unser Ordnungsamt, welches eben freitags und samstags an den Brennpunkten in unserer Stadt präsent sein soll.
Im Endergebnis wurde unsere gemeinsame Beschlussvorlage mehrheitlich (von AFD, Die Linke, B90/Die Grünen, ÖDP) abgelehnt. Damit bleibt unsere Stadt nach wie vor ein Ort ohne nennenswerte staatliche Präsenz in der Nachtzeit. Farbschmierereien, Lärm im Stadtpark und Sachbeschädigungen werden so weiter ungeahndet an der Tagesordnung sein.

Neu: Streetworker für Erkner

Eine weitere gemeinsame Beschlussvorlage mit der SPD beinhaltete das Ziel, dem Jugendclub mehr Personal zukommen zu lassen. So haben wir gemeinsam eine Beschlussvorlage eingebracht, die eine zusätzliche Stelle für die Jugendsozialarbeit im Bechstein Gymnasium/ Morus Oberschule vorsieht. Diese Stelle wird vom Landkreis zu 85 Prozent gefördert. Um auch Jugendliche zu erreichen, die nicht den Jugendclub aufsuchen, bzw. nächtlich ihr "Unwesen" im Stadtgebiet treiben, soll es nun Streetworker geben. Nach Rücksprache mit dem Jugendclub sind zwei halbe Stellen für den Bereich des Streetworking angemessen. Diese zwei halben Stellen sind von der Stadt Erkner zu finanzieren.

Auch diese Beschlussvorlage wurde vor allem von der AFD abgelehnt (AFD forderte drei neue Stellen). Auch die Grünen und Die Linke sahen es kritisch. Letztendlich gab es für diese Beschlussvorlage eine knappe Mehrheit.

Inwieweit die Arbeit der Streetworker eine Verbesserung bringen wird, wird sich zeigen. Aber ein Versuch ist es wert.

Aktion Bürgerbrief "Sicherheit und Ordnung"

Als Mit-Mach-Aktion wurde von der CDU ca. 350 Bürgeranschreiben mit Musterbrief im Stadtzentrum per Briefkasteneinwurf verteilt. Ziel war es, dem Bürgermeister zu zeigen, wie wichtig dieser Punkt unseren Einwohnern ist.
Der Bürgermeister gab auf Nachfrage an, dass lediglich 13 Schreiben im Rathaus eingegangen sind. Das halten wir für ein schlechtes Ergebnis und hätten uns deutlich mehr Zuspruch gewünscht.

Wir wollen Sicherheit und Ordnung in Erkner

Anhaltende Sachbeschädigungen durch Farbschmierereien, durch Beschädigungen von diversen Einrichtungsgegenständen unserer Stadt und privaten Eigentums, Verschmutzung unserer Gehwege und Parkanlagen durch unachtsames Wegwerfen von Abfällen, sowie Lärmbelästigungen im Stadtpark durch alkoholisierte Jugendliche in der Nachtzeit beeinträchtigen nicht unerheblich das Erscheinungsbild unserer Stadt und die öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Es wurden jedes Jahr Gespräche mit der Polizeiwache Erkner geführt, um eine erhöhte Präsenz der Polizei im Stadtgebiet zu erwirken. Dieser Ansatz zeigt sich als gänzlich ohne Erfolg. So möchten wir die Mittel einsetzten, die wir als Stadt haben. Dazu hat die
CDU-FDP Fraktion in den Ausschüssen und zur Stadtverordnetenversammlung Erkner gemeinsam mit der SPD Fraktion eine Beschlussvorlage eingebracht, die folgenden Inhalt zum Ziel hat:
1.) Ausweitung der Regelarbeitszeiten des Ordnungsamtes Erkner bis 00:00 Uhr
2.) Erhöhte Präsenz des Ordnungsamtes Freitag und Samstag bis 00:00 Uhr, vorrangig im Kern des Stadtgebietes zwischen Stadthalle und Gerhart-Hauptmann-Museum
3.) Verbesserung der Beleuchtung im Stadtpark und im Bereich Stadthalle
4.) Gemeinsam mit dem Jugendclub Erkner "Haus am See" eine aufsuchende Jugendsozialarbeit für die Stadt Erkner aufzustellen
Ziel ist es, das Ordnungsamt als Auge der Stadt im Stadtgebiet streifen zu lassen, um frühzeitig Fehlverhalten zu erkennen und entsprechend zu handeln. Hier erwarten wir durch die Präsenz der Stadt eine Verdrängung von Farbschmierern und Sachbeschädigern. Natürlich ist das Ordnungsamt für die Strafverfolgung nicht zuständig, aber dieses kann bei entsprechenden Beobachtungen gezielt die Polizei zum Ort alarmieren, oder auch nach § 127 Abs. 1 StPO selbst tätig werden.
Wir halten es darüber hinaus für selbstverständlich, dass das Ordnungsamt einer Stadt regelmäßig auch nachts tätig wird.
Durch eine bessere Beleuchtung im öffentlichen Raum erwarten wir mehr Sicherheit durch bessere Wahrnehmbarkeit von Personen, die sich bisher im "Schutz" der Dunkelheit bewegen und ihr Unwesen treiben.
Da für uns Farbschmierereien, Sticker kleben und Sachbeschädigungen sonstiger Art zu jugendtypischen Delikten zählen, halten wir es für sinnvoll, diese durch Streetworker im öffentlichen Raum aufsuchen zu lassen, um erzieherisch auf diese einwirken zu können. Gleichzeitig kann so auch auf das Thema Alkohol und Drogenkonsum eingegangen werden. Diese Aufgabe sehen wir bei unserem Jugendclub. Dazu muss sich die Stadtverwaltung gemeinsam mit dem Jugendclub austauschen, wie und was dazu notwendig ist, um die aufsuchende Jugendsozialarbeit in Erkner etablieren zu können.

Trotzdem in jedem Ausschuss diese Beschlussvorlage mehrfach erläutert wurde, wurde diese Beschlussvorlage von AFD, B90/Die Grünen, Die Linke und ÖDP abgelehnt. Auch die Stadtverwaltung bestritt eine Notwendigkeit und gab an, dass es dem Ordnungsamtsmitarbeitenden nicht zuzumuten sei, bis 00:00 Uhr regelmäßig in der Stadt zu streifen.

Unsere Kandidatin zur Bundestagswahl 2025 stellt sich vor

- live vor Ort -
Am 25.01.2025 von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Standort: Haupteingang Einkaufszentrum
Erkner, Friedrichstraße 13

Mein Name ist Désirée Schrade, ich bin 38 Jahre alt, verheiratet und habe eine Tochter.
Ich bin Brandenburgerin aus Leidenschaft.
Meine Kindheit und Jugend habe ich in einem kleinen Dorf im Havelland verbracht, habe in Potsdam Rechtswissenschaft studiert und bin im Rahmen des juristischen Referendariats im Jahr 2013 nach Frankfurt (Oder) gekommen.
Hier lernte ich meinen Mann kennen und gründete im Jahr 2016 meine eigene Rechtsanwaltskanzlei. Ich bin Fachanwältin für Strafrecht und Familienrecht und ausschließlich in diesen beiden Rechtsgebieten tätig.
Nachdem ich 2017 in die CDU Frankfurt (Oder) eingetreten bin, wurde ich 2022 stellvertretende Kreisvorsitzende, seit Dezember 2024 bin ich Kreisvorsitzende.
Seit diesem Jahr bin ich Stadtverordnete und Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder).
Bei der nun bevorstehenden Bundestagswahl kandidiere ich als Direktkandidatin im Wahlreis 63 (Frankfurt (Oder) und Oder-Spree) für den 21. Deutschen Bundestag, um die Region mit einer starken Stimme in Berlin zu vertreten.

Meine Themen

Den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken
Eine starke Wirtschaft für eine starke Region: Schwerpunkte meiner Politik
Als CDU-Kandidatin setze ich mich für eine Politik ein, die den Wirtschaftsstandort Deutschland und unsere Region stärkt.
Es geht darum, Innovationen zu fördern, Arbeitsplätze zu sichern und eine zukunftsfähige Grundlage für Unternehmen und Familien zu schaffen.
Meine zentralen Themen:
1. Bürokratieabbau
Der Weg zu mehr Innovation führt über weniger Bürokratie. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen in Frankfurt (Oder) und Oder-Spree leiden unter aufwendigen Vorschriften. Ich setze mich dafür ein, Verwaltungsprozesse zu vereinfachen und so den Raum für Investitionen und unternehmerischen Erfolg zu schaffen.
Dies wird nicht vom Schreibtisch aus gelingen, sondern nur mit einer gemeinsamen ehrlichen Analyse mit den betroffenen Unternehmen.
2. Fachkräftemangel lösen
Der Fachkräftemangel bedroht viele Branchen. Bildung und Qualifizierung vor Ort müssen gezielt gefördert werden, ergänzt durch eine kluge Zuwanderungspolitik, die Fachkräfte aus dem Ausland willkommen heißt. So stärken wir nicht nur unsere Wirtschaft, sondern auch unsere Gesellschaft.
3. Digitalisierung vorantreiben
Ohne eine starke digitale Infrastruktur bleibt Deutschland hinter seinen Möglichkeiten zurück. Schnelles Internet, die Förderung von Start-ups und Investitionen in zukunftsweisende Technologien sind entscheidend für einen wettbewerbsfähigen Standort ? auch hier in unserer Region.

4. Forschung und Innovation
Ich möchte Frankfurt (Oder) und Oder-Spree zu einem Zentrum für Zukunftstechnologien machen. Partnerschaften zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen sind der Schlüssel, um Fortschritte in Bereichen wie Künstliche Intelligenz, erneuerbare Energien und grünem Wasserstoff zu beschleunigen.

5. Nachhaltige Energiepolitik
Eine sichere, bezahlbare und nachhaltige Energieversorgung ist der Kern einer modernen Wirtschaftspolitik. Wir müssen erneuerbare Energien ausbauen, ohne die Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie aus den Augen zu verlieren. Wasserstoff-Technologie und innovative Ansätze gehören dazu.

6. Steuern und Entlastung
Unternehmen und Familien verdienen eine Steuerpolitik, die sie spürbar entlastet. Besonders kleine und mittelständische Betriebe profitieren von fairen Steuerreformen, die Investitionen erleichtern und Wachstum fördern.

Räuberleitern für Kinder! Eine ganzheitliche Familienpolitik für die Zukunft

In einer modernen Gesellschaft müssen wir den Weg für unsere Kinder nicht nur ebnen, sondern sie auch stark machen, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Das bedeutet, dass wir nicht nur in Bildung investieren, sondern vor allem in die Unterstützung von Familien ? mit einem klaren Fokus auf Kinder und berufstätige Eltern.
1. Räuberleitern für Kinder ? Unterstützung von Anfang an: Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft, und sie müssen die besten Voraussetzungen bekommen, um ihr Potenzial zu entfalten. Hierfür brauchen wir mehr als nur Bildungseinrichtungen ? wir brauchen Räuberleitern für Kinder. Diese sollen Symbol für den Aufbau von stabilen, flexiblen und sicheren Entwicklungsmöglichkeiten sein.
Durch ganzheitliche Familienpolitik schaffen wir ein Netz aus Unterstützung, das Kinder und Eltern gleichermaßen auffängt. Ein Schlüssel dazu ist die verstärkte Zusammenarbeit von multiprofessionellen Teams in den Kindergärten.
Bildungsgerechtigkeit kann erreicht werden, wenn es gelingt, unsere Kinder bis zum Schuleintritt auf einen Stand zu bringen.
Ich setze mich daher für die Einführung eines verpflichtenden letzten Kitajahres an.
Pädagoginnen, Psychologen, Sozialarbeiter und andere Fachkräfte müssen gemeinsam daran arbeiten, jedem Kind gerecht zu werden und individuelle Fördermöglichkeiten zu schaffen. Familienpolitik ist keine Frage von "Entweder-Oder", sondern von Zusammen-Arbeiten. Wir müssen eine Politik fördern, die sowohl berufstätigen Eltern als auch alleinerziehenden Eltern, Familien mit mehreren Kindern und Großfamilien zugutekommt.
Die Gesellschaft ist vielfältig, und unsere Familienpolitik muss diese Vielfalt widerspiegeln. Nur so können wir sicherstellen, dass jedes Kind die Unterstützung und Fürsorge bekommt, die es verdient. Mit einer Familienpolitik, die sowohl die frühkindliche Förderung stärkt als auch Eltern ermutigt und unterstützt, können wir eine starke, zukunftsfähige Gesellschaft aufbauen ? und unseren Kindern die Räuberleitern bauen, die sie brauchen, um ihre Träume zu erreichen.
2. Anreize für berufstätige Frauen ? Vereinbarkeit von Familie und Karriere:
Ein weiterer wesentlicher Pfeiler ist die Unterstützung von berufstätigen Frauen. Wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, die es Frauen ermöglichen, Kinder zu bekommen und gleichzeitig ihre berufliche Karriere voranzutreiben.
Das bedeutet: bessere Betreuungsangebote, flexiblere Arbeitszeiten und eine faire Entlohnung. Nur wenn wir berufstätige Mütter aktiv unterstützen, geben wir ihnen die Möglichkeit, ihre Familie und Karriere in Einklang zu bringen.
Ein echtes Elternzeitmodell, das sowohl Mütter als auch Väter einbezieht, sowie steuerliche Anreize und eine stärkere Förderung von Teilzeitarbeitsplätzen für Eltern können hier den entscheidenden Unterschied machen.
Ein wichtiges Element ist hier auch die Erhöhung des Elterngeldes. Bislang liegt der Höchstbetrag bei 1800 Euro. Um für alle Familien eine einkommensgerechte Bemessung des Elterngeldes zu erreichen, werbe ich dafür, diesen Betrag auf wenigstens 2500 Euro zu erhöhen.

Wehrhafte Demokratie

Nach innen:
Sicherheit geht uns alle an.

Sicherheit ist eine Voraussetzung für Freiheit, für ein friedliches Zusammenleben und das Vertrauen in unseren Staat. Deutschland gehört zu den sichersten Ländern der Welt und wird es mit der CDU auch bleiben.
Wer unsere Grundwerte wie Freiheit, Demokratie und die Achtung der Menschenwürde bekämpft, dem treten wir mit aller Härte und Entschiedenheit entgegen.

Für uns ist klar: Wir stellen uns gegen Terror, Extremismus, Fanatismus und Rassismus. Ermittlungsbehörden und Justiz müssen so ausgestattet werden, dass sie auch den Herausforderungen der modernen Kriminalität (Terrorismus und Cyberkriminalität) zügig begegnen. Ein handlungsfähiger Rechtsstaat setzt eine gut ausgestattete Justiz voraus.
Die Annahme, die Integration der Zugewanderten werde schon von alleine gelingen, hat sich als Irrtum erwiesen.
Verstehen Sie mich richtig: Ich teile die Auffassung, dass es uns alle bereichert, über den Tellerrand der eigenen Kultur zu schauen.
Die Neugierde auf Unbekanntes ist unabdingbare Voraussetzung für jeden Fortschritt. Integration kann daher nicht die Assimilierung, die Gleichmacherei zum Ziel haben.
Weitere Informationen zur Kandidatin finden Sie unter der Internetseite: www.desireeschrade.de

Spendenkonto:
Desiree Schrade
Sparkasse Oder Spree
IBAN: DE70 1705 5050 1101 1237 33
BIC: WELADED1LOS

Verwendungszweck: Bundestagswahl 2025
oder
CDU Kreisverband Oder-Spree
IBAN: DE15 1706 2428 0000 0717 06
BIC: GENODEF1BKW

Verwendungszweck: Spende Erkner für Bundestagswahl 2025

CDU Erkner mit neuem Vorsitzenden

Im Rahmen der Mitgliederversammlung am 17. September 2024 wurde der Vorstand der CDU Erkner neu gewählt.
Alle Personen wurden in ihre jeweiligen Ämter einstimmig gewählt.
Neuer Vorsitzender der CDU Erkner ist Erik Nickel. Er war bisher Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion und ist seit der letzten Kommunalwahl im Frühling dieses Jahres Vorsitzender der CDU/FDP-Fraktion in der Stadt Erkner. In dieser Doppelfunktion ist er Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erkner und gleichzeitig Verbindungsglied zu den Abgeordneten des Kreistages. Ihn unterstützen seine zwei Stellvertreter: hier wurden Petra Müllenbach und Harry Heller einstimmig gewählt. Neuer Mitgliederbeauftragter ist ab sofort Robert Paschke, auch er Abgeordneter im Stadtparlament. Den Vorstand der CDU Erkner komplettieren vier Beisitzer, hier wurden Christian Förster, Karla Wulff, Silvio Klopsteg und Ines Nickel gewählt.

Verabschiedet als Stadtverbandsvorsitzender wurde Dr. Daniel Rosentreter, er legte sein Amt aus beruflichen Gründen nieder.
Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit im Stadtverband und in der Fraktion!